Bauleitplanung
Auf dieser Seite wird die Bauleitplanung der Stadt Harzgerode veröffentlicht.
Wichtige Nutzungshinweise
Die im Internet bereitgestellten Unterlagen sind für rechtsverbindliche Aussagen nicht maßgebend. Sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und dienen nur als ergänzendes Informationsangebot.
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Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich umfassend in der Bau- und Ordnungsverwaltung der Stadt Harzgerode Marktplatz 7 in Harzgerode beraten zu lassen.
Aktuelle Planverfahren
1. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(derzeit keine Verfahren in der Beteiligung)
2. Öffentliche Auslegungen
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Harzgerode "Solarpark Alte Deponie Harzgerode"
Öffentliche Auslegung des Entwurfs
Der Stadtrat der Stadt Harzgerode hat mit Beschluss vom 20.07.2017 den Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Harzgerode „Solarpark alte Deponie Harzgerode“ in der Fassung vom 28.06.2017 mit dem Entwurf der Begründung und dem Entwurf des Umweltberichts gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt.
Der Änderungsbereich der 1. Änderung des Flächennutzungsplans gliedert sich in zwei Planteile mit einer Gesamtfläche von 4,6 ha. Planteil 1 mit einer Teilfläche von 2,4 ha erstreckt sich auf dem Flurstück 577 der Flur 8 in der Gemarkung Harzgerode und Planteil 2 mit einer Teilfläche von 2,2 ha erstreckt sich auf dem Flurstück 576 der Flur 8 in der Gemarkung Harzgerode (s. Anlage zur Bekanntmachung).
Mit der Flächennutzungsplanänderung wird das Ziel verfolgt, die planungsrechtlichen Grundlagen für die Errichtung eines Solarparks auf der Fläche der ehemaligen Deponie Harzgerode zu schaffen. Für die Aufstellung des o.g. Änderungsverfahrens ist ein reguläres Bauleitplanverfahren mit der Erarbeitung eines Umweltberichtes nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchzuführen. Zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch wird der Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Harzgerode „Solarpark alte Deponie Harzgerode“ mit Stand 28.06.2017, der Begründung und des Umweltberichts, einschließlich der nachfolgend genannten, umweltbezogenen Informationen
in der Zeit vom 31.07.2017 bis einschließlich 01.09.2017
in der Bauverwaltung der Stadt Harzgerode Zi. 8, 1.OG, Marktplatz 7, in Harzgerode während folgender Zeiten:
Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie
Dienstag 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr und
Donnerstag 13:00 Uhr bis 16.00 Uhr
zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.
Es liegen folgende wesentliche umweltbezogene Unterlagen vor:
- Eingegangene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch
- Begründung, Baukonzept Neubrandenburg GmbH
- Umweltbericht als gesonderter Teil der Begründung, Baukonzept Neubrandenburg GmbH
Diese Unterlagen enthalten folgende Arten umweltbezogener Informationen:
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Boden/Fläche
- Die Sicherheit der Schutzgüter hat Vorrang vor der gewerblichen Nachnutzung der Deponiefläche.
- Bodenversieglungen sind auf das notwendige Maß zu begrenzen. Beeinträchtigungen der natürlichen Bodenfunktionen sind zu vermeiden.
(Stellungnahme des Landkreises Harz vom 16.06.2017, Umweltamt / untere Bodenschutz-behörde & untere Abfallbehörde)
- Für die erforderlichen Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen sollen keine landwirtschaftlichen Nutzflächen in Anspruch genommen werden.
(Stellungnahme des Amtes für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Mitte vom 01.06.2017)
hierzu liegen aus: Umweltbericht zum Schutzgut Boden und Fläche
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Wasser
- Im Geltungsbereich des B-Plans befindet sich das verrohrte Gewässer Ziegelbach, ein Zulauf zum Schiebecksbach.
(Stellungnahme des Unterhaltungsverbandes „Selke/Obere Bode“ vom 22.05.2017)
hierzu liegen aus: Umweltbericht zum Schutzgut Wasser
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Klima und Luft
- Es liegen keine Luft- oder klimarelevanten Informationen vor.
- Allgemeine Aussagen zu den klimatischen Verhältnissen des Untersuchungsraumes beinhaltet der Umweltbericht.
hierzu liegen aus: Umweltbericht zum Schutzgut Klima und Luft
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt
- Es wird angeregt, zur gezielten Einbindung in die gewachsene Kulturlandschaft neben der (Außen-) Eingrünung der Anlagen eine Unterpflanzung der Module z.B. mit Ölsaaten, unter gestalterischen (Blühaspekten) und funktionalen Gesichtspunkten (Energiegewinnung), vorzunehmen.
(Stellungnahme des Landkreises Harz vom 16.06.2017, Fachdienst Planung – Raumordnung / Kreisentwicklung)
- In der Begründung sollte darauf eingegangen werden, dass die dargestellte Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft nicht mehr umgesetzt werden kann.
(Stellungnahme des Landkreises Harz vom 16.06.2017, Bauamt)
hierzu liegen aus: Umweltbericht zum Schutzgut Pflanzen, Tiere und
biologische Vielfalt,
Begründung zum Punkt 4.
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Landschaftsbild
- Es liegen keine Informationen zum Schutzgut Landschaftsbild vor.
- Allgemeine Aussagen zum Landschaftsbild des Untersuchungsraumes beinhaltet der Umweltbericht.
hierzu liegen aus: Umweltbericht zum Schutzgut Landschaftsbild
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Mensch und seine Gesundheit sowie die Bevölkerung
- Es ist eine tatsächliche Blendfreiheit für die Verkehrsteilnehmer auf der K 1359 abzusichern.
(Stellungnahme des Landkreises Harz vom 16.06.2017, Amt für Kreisstraßen, Baulastträger Kreisstraßen / untere Straßenaufsicht)
hierzu liegen aus: Umweltbericht zum Mensch und seine Gesundheit sowie
die Bevölkerung
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter
- Aus archäologischer Sicht bestehen keine grundsätzlichen Einwände gegen das o.g. Vorhaben.
- Nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand sind im Geltungsbereich der 1. Änderung des Flächennutzungsplans keine archäologischen Kulturdenkmale (gem. DenkmSchG LSA § 2,2) bekannt.
(Stellungnahme des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie Sachsen-Anhalt vom 31.05.2017)
hierzu liegen aus: Umweltbericht zum Schutzgut Kultur- und sonstige
Sachgüter
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Schutzgebiete und Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung
- Es liegen keine Informationen zum Schutzgut Schutzgebiete und Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung vor.
- Allgemeine Aussagen beinhaltet der Umweltbericht.
hierzu liegen aus: Umweltbericht zum Schutzgut Schutzgebiete und
Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung
Während des Auslegungszeitraumes können von jedermann schriftlich oder während der Dienststunden zu Niederschrift Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplans „Solarpark alte Deponie Harzgerode“ der Stadt Harzgerode vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht innerhalb der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die 1. Änderung des Flächennutzungsplans unberücksichtigt bleiben können.
Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung können während der Auslegungszeit in der Bauverwaltung der Stadt Harzgerode Zi. 8, 1.OG, Marktplatz 7 eingesehen werden.
Auszulegende Unterlagen:
Stellungnahmen der Behörden:
Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie
Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Mitte
2.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 der Stadt Harzgerode "Solarpark Alte Deponie Harzgerode"
Öffentliche Auslegung des Entwurfs
Der Stadtrat der Stadt Harzgerode hat mit Beschluss vom 20.07.2017 den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6 der Stadt Harzgerode „Solarpark alte Deponie Harzgerode“ in der Fassung vom 28.06.2017 mit dem Entwurf der Begründung und dem Entwurf des Umweltberichts gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt.
Der räumliche Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gliedert sich in zwei Planteile mit einer Gesamtfläche von 4,6 ha. Planteil 1 mit einer Teilfläche von 2,4 ha erstreckt sich auf dem Flurstück 577 der Flur 8 in der Gemarkung Harzgerode und Planteil 2 mit einer Teilfläche von 2,2 ha erstreckt sich auf dem Flurstück 576 der Flur 8 in der Gemarkung Harzgerode (s. Anlage zur Bekanntmachung).
Ziel des o.g. Bebauungsplans soll sein, durch Festsetzung eines sonstigen Sondergebietes „Energiegewinnung auf der Basis solarer Strahlungsenergie“ gemäß § 11 Absatz 2 BauNVO die Realisierung und den Betrieb einer Freiflächenphotovoltaikanlage einschließlich der erforderlichen Nebenanlagen planungsrechtlich zu ermöglichen und die Erzeugung von umweltfreundlichem Solarstrom zu sichern.
Zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch wird der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6 der Stadt Harzgerode „Solarpark alte Deponie Harzgerode“ mit Stand 28.06.2017, der Begründung und des Umweltberichts, einschließlich der nachfolgend genannten, umweltbezogenen Informationen
in der Zeit vom 31.07.2017 bis einschließlich 01.09.2017
in der Bauverwaltung der Stadt Harzgerode Zi. 8, 1.OG, Marktplatz 7, in Harzgerode während folgender Zeiten:
Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie
Dienstag 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr und
Donnerstag 13:00 Uhr bis 16.00 Uhr
zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.
Es liegen folgende wesentliche umweltbezogene Unterlagen vor:
- Eingegangene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch
- Begründung mit Eingriffs- Ausgleichsbilanzierung, Baukonzept Neubrandenburg GmbH
- Umweltbericht als gesonderter Teil der Begründung, Baukonzept Neubrandenburg GmbH
- Biotopkartierung, Dipl. Biol. Jörg Hauke
- Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung, Baukonzept Neubrandenburg GmbH
Diese Unterlagen enthalten folgende Arten umweltbezogener Informationen:
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Boden/Fläche
- Die Funktionsfähigkeit der Deponieoberflächenabdeckung darf durch die Errichtung und den Betrieb der Photovoltaikanlage nicht beeinträchtigt werden.
(Stellungnahme des Landkreises Harz vom 16.06.2017, Gesundheitsamt)
- Die Eingriffsbewertung ist zu überarbeiten. Die Deponie wurde ordnungsgemäß abgedeckt, als Entwicklungsziel wurde festgelegt, dass die Fläche sukzessiv zu entwickeln ist. Es ist der Biotoptyp anzusetzen, der sich mit hoher Wahrscheinlichkeit entwickelt hätte.
(Stellungnahme des Landkreises Harz vom 16.06.2017, Umweltamt / untere Naturschutz-behörde)
- Die Oberflächenabdeckung/Rekultivierungsschicht ist vor Erosionen zu schützen.
- Die Standsicherheit der Oberflächenabdeckung ist nachzuweisen.
- Im Rahmen von Tiefbauarbeiten anfallende unbelastete Bodenmaterialien sind vorwiegend am Standort der Baumaßnahme wieder einzubauen, wenn ein Wiedereinbau dieser Bodenmaterialien am Entnahmestandort aufgrund der örtlichen Gegebenheiten bzw. bautechnisch möglich ist.
- Bodenversieglungen sind auf das notwendige Maß zu begrenzen. Beeinträchtigungen der natürlichen Bodenfunktionen sind zu vermeiden.
- Durch die Vornutzung als Hausmülldeponie ist von einer massiven Beeinträchtigung bzw. Störung aller Bodenfunktionen auszugehen.
- Die Möglichkeiten für die Realisierung wirksamer Kompensationsmaßnahmen von Eingriffen in den Boden, vorzugsweise Entsiegelungs- und Rekultivierungsmaßnahmen, sollten dementsprechend geprüft werden.
(Stellungnahme des Landkreises Harz vom 16.06.2017, Umweltamt / untere Bodenschutz-behörde & untere Abfallbehörde)
- Für die erforderlichen Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen sollten keine landwirtschaftliche Nutzflächen in Anspruch genommen werden.
(Stellungnahme des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt vom 01.06.2017)
hierzu liegen aus: Umweltbericht zum Schutzgut Boden
Eingriffs- Ausgleichsbilanzierung
Begründung zu Punkt 8.4 und 7.
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Wasser
- Belastungen durch den Bau des Solarparks auf das Grundwasser müssen ausgeschlossen werden.
(Stellungnahme des Landkreises Harz vom 16.06.2017, Gesundheitsamt)
- Im Geltungsbereich des B-Plans befindet sich das verrohrte Gewässer Ziegelbach, ein Zulauf zum Schiebecksbach. Etwa alle 100 m entlang des verrohrten Gewässers befinden sich Revisionsschächte.
- Die Revisionsschächte des im Geltungsbereich verrohrten Ziegelbachs dürfen nicht überbaut werden und sind zu erhalten. Die Revisionsschächte sind nicht zu überbauen, um eine Unterhaltung des Gewässers i. S. d. § 39 Abs. 1 WHG zu ermöglichen.
(Stellungnahme des Landkreises Harz vom 16.06.2017, untere Wasserbehörde/ SG Wasser und Stellungnahme des Unterhaltungsverbandes „Selke/Obere Bode“ vom 22.05.2017)
hierzu liegen aus: Begründung zu Punkt 8.2 und 10
Umweltbericht zum Schutzgut Wasser
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Klima und Luft
- Es liegen keine Luft- oder klimarelevanten Informationen vor.
- Allgemeine Aussagen zu den klimatischen Verhältnissen des Untersuchungsraumes beinhaltet der Umweltbericht.
hierzu liegen aus: Umweltbericht zum Schutzgut Klima und Luft
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt
- Es wird angeregt, zur gezielten Einbindung in die gewachsene Kulturlandschaft neben der (Außen-) Eingrünung der Anlagen eine Unterpflanzung der Module z.B. mit Ölsaaten, unter gestalterischen (Blühaspekten) und funktionalen Gesichtspunkten (Energiegewinnung), vorzunehmen.
(Stellungnahme des Landkreises Harz vom 16.06.2017, Fachdienst Planung – Raumordnung / Kreisentwicklung)
- Für die im Plangebiet vorgefundenen Arten sind im Bebauungsplan entsprechende Festsetzungen zu treffen.
- Die im Geltungsbereich zu entfernenden Gehölze unterliegen bis zur Gültigkeit des Bebauungsplans den Bestimmungen der Baumschutzverordnung des Landkreises Harz und dürfen nur mit vorheriger Genehmigung entfernt werden.
(Stellungnahme des Landkreises Harz vom 16.06.2017, Umweltamt / untere Naturschutzbehörde)
- Festsetzung 1.2.1 sollte zur Sicherung des Erhalts der Gehölzflächen bestimmter gefasst werden. Es wird die Festsetzung von Nachpflanzungen durch den Vorhabenträger bei abgängigen Gehölzen empfohlen.
(Stellungnahme des Landkreises Harz vom 16.06.2017, Bauamt)
hierzu liegen aus: Umweltbericht zum Schutzgut Pflanzen, Tiere und
biologische Vielfalt,
Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung,
Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung,
Begründung zu Punkt 6.3
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Landschaftsbild
- Bezüglich des Eingriffes in Natur und Landschaft sowie der Ausgleichsmaßnahmen i.S. der Regelungen des Baugesetzbuches sind Angaben zu Auswirkungen auf das Landschaftsbild zu treffen.
(Stellungnahme des Landkreises Harz vom 16.06.2017, Umweltamt / untere Naturschutz-behörde)
hierzu liegen aus: Umweltbericht zum Schutzgut Landschaftsbild
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Mensch und seine Gesundheit sowie die Bevölkerung
- Die nächste Wohnbebauung befindet sich in ca. 140 m Entfernung. Lichtreflexionen, die zu einer Beeinträchtigung des Menschen führen, müssen vermeiden werden.
- Bei der Errichtung entstehende Lärm- und Staubimmissionen dürfen nicht zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder Belastungen führen.
(Stellungnahme des Landkreises Harz vom 16.06.2017, Gesundheitsamt)
- Es ist eine tatsächliche Blendfreiheit für die Verkehrsteilnehmer auf der K 1359 abzusichern.
(Stellungnahme des Landkreises Harz vom 16.06.2017, Amt für Kreisstraßen, Baulastträger Kreisstraßen / untere Straßenaufsicht)
hierzu liegen aus: Umweltbericht zum Mensch und Siedlung
Begründung zu Punkt 7.
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter
- Aus archäologischer Sicht bestehen keine grundsätzlichen Einwände gegen das o.g. Vorhaben.
- Nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand sind im Geltungsbereich des o.g. vorhabenbezogenen Bebauungsplans keine archäologischen Kulturdenkmale (gem. DenkmSchG LSA § 2,2) bekannt.
(Stellungnahme des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie Sachsen-Anhalt vom 31.05.2017)
hierzu liegen aus: Umweltbericht zum Schutzgut Kultur- und sonstige
Sachgüter
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Schutzgebiete und Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung
-
Es liegen keine Informationen zum Schutzgut Schutzgebiete und Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung vor.
-
Allgemeine Aussagen beinhaltet der Umweltbericht.
hierzu liegen aus: Umweltbericht zum Schutzgut Schutzgebiete und Gebiete
von gemeinschaftlicher Bedeutung
Während des Auslegungszeitraumes können von jedermann schriftlich oder während der Dienststunden zu Niederschrift Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6 „Solarpark alte Deponie Harzgerode“ der Stadt Harzgerode vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht innerhalb der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung können während der Auslegungszeit in der Bauverwaltung der Stadt Harzgerode Zi. 8, 1.OG, Marktplatz 7 eingesehen werden.
Auszulegende Unterlagen:
Stellungnahmen der Behörden:
Landesamt für Vermessung und Geoinformation
Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie
Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Mitte